AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Friedrich Epple GmbH, Ortsstraße 23, 64678 Lindenfels-Glattbach, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, die über den Online-Shop www.motorroller.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten dem Kunden nochmals per Email übersandt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die im Online-Shop aufgeführten Produkte und Dienstleistungen stellen kein Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Vertrages dar, der Kunde wird lediglich aufgefordert ein verbindliches Angebot zum Kauf eines oder mehrerer Produkte zu unterbreiten.

(2) Mit dem Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die sich im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die im Anschluss erhaltene Bestätigungs-E-Mail stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar und dient nur zur Information des Kunden, über den Eingang des Angebotes beim Anbieter. Die Annahme des Vertragsangebotes kann durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, oder durch Zustellung der ausgewählten Ware beim Kunden, erklärt werden.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Bei fehlerhaften oder unvollständigen Angaben der Adressdaten sind anfallende Mehrkosten bei der Versendung vom Kunden zu tragen.

(4) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist, nach Vereinbarung eines Abholtermins, möglich. Hierbei sind eventuell anfallende Anzahlungen und Beschaffungszeiten von Bestellartikeln zu beachten.

(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den Versandbedingungen angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-3 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.

(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

(5) Der Anbieter behält sich vor, eine andere als die gekaufte Ware zu liefern, wenn dies dem Kunden zumutbar ist und keinen Einfluss auf die Funktionalität der Ware hat. Dies betrifft z. B. Abweichungen in Form und Farbe von Waren, bei denen diese Eigenschaften keine Rolle spielen.

(6) Der Anbieter behält Bei Kauf auf Rechneung eine Bonitätsauskunft einzuholen.

In Zusammenarbeit mit Heidelpay , Expokredit PayPal, Amazonpay bieten wir die folgenden Zahlarten an: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt.

In Zusammenarbeit mit Expokredit bieten wir die folgende Zahlart an: Finanzierungskauf; weitere Informationen finden Sie hier.

Ansprüche, wie etwa der Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen oder auf die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten, können zusätzlich von uns gefordert werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Daten im Rahmen Ihrer Bestellung automatisiert verarbeitet werden, um eine zügige Abwicklung zu gewährleisten. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.

Zudem weisen wir darauf hin, dass wir im Einzelfall eine Creditreform, SCHUFA- und/oder Bürgel die Abfrage vornehmen werden, wenn der Käufer die Zahlungsmethode "Kauf auf Rechnung" oder andere Zahlarten auswählt. Der Käufer erkennt an, dass wir ein berechtigtes Interesse an der Creditreform, SCHUFA- und/oder Bürgel-Prüfung haben. Diese Prüfung findet nur mit folgender Einwilligung des Kunden statt, welche dieser je Bestellvorgang einmalig geben muss:

„Ich willige ein, dassMotorroller.de, bei der Creditreform Darmstadt/Mannheim, oder bei vorgenannten Institutionen eine Bonitätsauskunft über mich einholt und hierzu Daten über die Aufnahme dieses Kaufvertrages übermittelt.“

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Der Anbieter hat keine Verpflichtung eine Beratung oder Unterstützung bezüglich des Einbaus der erhaltenen Ware zu leisten und ist nicht für den Einbau dieser verantwortlich. Der Kunde muss in Eigenverantwortung sicherstellen, dass die Montage fachgerecht durchgeführt wird. Bei Schäden, die auf einen unsachgemäßen Einbau, oder eine unzureichende Pflege zurück zu führen sind, haftet der Kunde selbst, bzw. das für den Einbau zuständige Fachpersonal.

(4) Stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, so hat er das Recht auf Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Anbieter kann die gewählte Art der Nacherfüllung ablehnen, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchzuführen ist und die andere Art keine erheblichen Nachteile für den Käufer aufweist. Führt die Nacherfüllung nicht zum gewünschten Ergebnis, kann der Kunde eine Herabsetzung des Kaufpreises, oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

(5) Es werden größtenteils Waren aus taiwanesischer und chinesischer Fertigung angeboten. In diesem Preissegment, sind die angebotenen Ersatzteile und Fahrzeuge in einer Topqualität und weisen keine Einschränkungen bei der Funktionalität auf. Fahrzeuge haben aber im Vergleich zu hochpreisigen Erzeugnissen geringe Einschränkungen, dies ist verständlich, da ein Roller für z. B. 1000,- € nicht die gleichen Merkmale hinsichtlich Verarbeitung haben kann, wie z. B. ein Roller für 3000,-€. Das Auftreten z. T. kleinerer, optischer Geringfügigkeiten in Lackierung etc. sind daher nicht im Gewährleistungsrecht inbegriffen.

(6) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Sorgfaltspflicht des Kunden

(1) Die Verantwortung dafür, dass bei Erwerb und Montage von Tuningartikeln oder bei anderen Änderungen am Fahrzeug und bei der Teilnahme am öffentlichen Verkehr die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden, liegt ausschließlich beim Kunden. Im Zweifel muss das Fahrzeug vom Kunden beim TÜV, oder einer ähnlichen Einrichtung, zur Überprüfung vorgeführt werden. Die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung bleiben unberührt, wenn der Einbau der Waren in das Fahrzeug nach StVZO nicht zulässig ist, die Verantwortung liegt beim Kunden.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 12 Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:

Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

§ 13 Hinweise zum Datenschutz

Unsere Webseite nutzt das Google Conversion-Tracking. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige auf unsere Webseite gelangt, wird von Google Adwords ein Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt. Das Cookie für Conversion-Tracking wird gesetzt, wenn ein Nutzer auf eine von Google geschaltete Anzeige klickt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten unserer Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können wir und Google erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.

Möchten Sie nicht am Tracking teilnehmen, können Sie das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „googleleadservices.com“ blockiert werden.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Opt-out-Cookies nicht löschen dürfen, solange Sie keine Aufzeichnung von Messdaten wünschen. Haben Sie alle Ihre Cookies im Browser gelöscht, müssen Sie das jeweilige Opt-out Cookie erneut setzen.